Nutzungsbedingungen für Experten

(Zu den Nutzungsbedingungen für Nutzer gelangen Sie hier.)

I. Vertragsgegenstand, Änderungen

§ 1 Gegenstand der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen

(1) Die Homify Online GmbH & Co. KG, Holländerstraße 34, 13407 Berlin, HRB 153618 B, eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg, Geschäftsführer: Philipp Dommermuth, E-Mail: support@homify.com, Telefon: 030/46792253 (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf www.homify.de sowie als gesonderte Software (App z.B. für iOS, Android, Windows Phone, Nokia, Blackberry, Windows 8, MacOX oder weitere zukünftige Software-Plattformen) eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend unabhängig von der Zugangsform per Web oder App als „homify-portal“ benannt), über welche Experten ihre Arbeit jedermann präsentieren, Produkte anbieten und die ordnungsgemäß angemeldeten Experten und Nutzer miteinander in öffentlichen Kontakt treten und öffentlich kommunizieren können. Experten sind Personen, die Waren oder Dienstleistungen geschäftlich auf oder außerhalb des homify-portals anbieten, die zu den auf der Plattform präsentierten Produkten und Ergebnissen führen, dh. in der Regel professionelle Architekten, Inneneinrichter, Handwerker, Möbelbauer und Ähnliches. Nutzer sind potentielle und tatsächliche Abnehmer solcher Leistungen, die zum dauerhaften Verbleib der Leistungen beim Nutzer handeln, dh. in der Regel Mieter oder Eigentümer von Immobilien. Weitere Informationen zu den Diensten finden sich in § 7.

(2) Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der kostenlosen Dienste durch den Diensteanbieter für Experten und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als angemeldeten Experten. Ergänzend gelten die Regelungen zum Datenschutz.

II. Anmeldung zur Teilnahme, Umgang mit Zugangsdaten, Beendigung der Teilnahme

§ 2 Anmeldeberechtigung

(1) Die Nutzung der auf dem homify-portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Experten voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

(2) Die Anmeldung ist Ihnen als Experten nur erlaubt, wenn Sie volljährig, unbeschränkt geschäftsfähig sind und als Unternehmer handeln. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

(3) Mehrfachanmeldungen sind untersagt.

§ 3 Ihre Anmeldung auf dem homify-portal und Ihre Pflichtangaben

(1) Der Diensteanbieter bietet Ihnen einen kostenfreien Zugang zum Portal und den Basis-Diensten.

(2) Die während des Anmeldevorgangs vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden bzw. bei Facebook vor der Anmeldung korrekt hinterlegt sein. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.

(3) Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie behält sich der Diensteanbieter vor, diese auf Vollständigkeit und Plausibilität zu überprüfen. Sind die Angaben aus Sicht des Diensteanbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Diensteanbieters keine sonstigen Bedenken, schaltet der Diensteanbieter Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des homify-portals im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.

(4) Spätestens beim ersten Einloggen nach der Anmeldung zum homify-portal sind Sie verpflichtet, in Ihrem Profil ein Impressum, eine Datenschutzerklärung sowie etwaige sonstige Pflichtangaben nach den gesetzlichen Bestimmungen zu hinterlegen. Der Diensteanbieter ist nicht verpflichtet, diese Angaben auf Vollständigkeit und Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen, da das Profil und die Präsentation von Informationen durch den Experten einen Telemediendienst des Experten darstellen und der Diensteanbieter insofern nur fremde Informationen speichert und bereitstellt. Die im Profil vorgesehenen Felder für diese Pflichtangaben dürfen nicht für andere Angaben genutzt werden als die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben.

§ 4 Verantwortung für die Zugangsdaten

(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Der Benutzername muss die Firma oder, wenn außerhalb des homify-portals keine Firma geführt wird, den Nachnamen des Experten enthalten. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung gem. § 3 (3) auf dem homify-portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.

(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem homify-portal und die Nutzung der auf dem homify-portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren.

Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Aktualisierung der Expertendaten

Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Pflichtangaben und sonstige Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem homify-portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Telefax mit.

§ 6 Beendigung der Teilnahme

(1) Soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart, können beide Parteien den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist jederzeit kündigen. Die Möglichkeiten zur außerordentlichen Kündigung bleibt in jedem Fall unberührt.

(2) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Der Diensteanbieter behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren, sowie nach Ablauf von zwölf Monaten den Benutzernamen anderweitig neu zu vergeben.

(3) Der Diensteanbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

(4) Der Experte wird vor Wirksamwerden der Kündigung, im Zweifel gleichzeitig mit Ausspruch seiner Kündigung, sämtliche auf dem homify-portal für ihn gespeicherte Daten herunterladen und sichern. Der Diensteanbieter ist nicht verpflichtet, einen Datenbankauszug zu erstellen oder nach Wirksamwerden der Kündigung Daten an den Experten herauszugeben.

III. Dienste und Inhalte auf dem homify-portal

§ 7 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem homify-portal Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können zB das öffentliche Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Experten oder Nutzern durch das Verfassen von Mitteilungen in Kontakt zu treten. Berücksichtigen Sie, dass alle Aktionen auf dem homify-portal von der Öffentlichkeit gesehen werden können, soweit dies nicht ausdrücklich anderweitig gekennzeichnet wird.

(2) Als Experte stellen Sie sich zudem auch der Diskussion Ihrer Arbeit mit anderen Experten und Nutzern, die hierzu die von Ihnen eingestellten Inhalte bewerten und kommentieren können. Kritik gehört zum Wesen dieser Möglichkeiten. Dem Diensteanbieter ist die Wahrung der Neutralität wichtig und er ist nur im Rahmen gesetzlicher Ansprüche verpflichtet, etwaige Bewertungen oder Kommentare zu löschen. Ein vertraglicher Löschungsanspruch des Experten gegen den Diensteanbieter besteht nicht. Experten, die sich gegebenenfalls Kritik nicht stellen wollen, sollten das homify-portal nicht zur Präsentation ihrer Leistungen nutzen. Experten ist es untersagt, Bewertungen zu eigenen oder fremden Zwecken zu manipulieren, zB. indem der Experte selbst oder durch Dritte weitere Nutzeraccounts hierfür nutzt.

(3) Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem homify-portal verfügbaren Funktionalitäten.

(4) Zu den auf dem homify-portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Diensteanbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die vom Diensteanbieter nicht gesondert kenntlich gemacht werden müssen – können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, die regelmäßig auf den Webseiten der Dritten zu finden sind. Der Experte wird sich selbständig über die insofern geltenden Regelungen informieren. Soweit der Experte im homify-portal Angaben zu seinem Nutzernamen bei Drittanbietern (Facebook, Twitter, Instagram, Linkedlin, Xing u.ä.) macht, beauftragt er hiermit den Diensteanbieter zugleich, auf dem homify-portal entsprechende Social-Media-Plug-Ins dieser Drittanbieter verknüpft mit dem Nutzernamen des Experten bereit zu stellen, auch wenn hierbei dann bei jedem Seitenaufruf ein Datenaustausch des Besuchers mit dem Drittanbieter erfolgt.

(5) Für sämtliche kostenpflichtige Dienste (auch solche, die innerhalb des Basis-Zugangs zugänglich sind) gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des homify-portals, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen.

Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem homify-portal verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie zB Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

(6) Dem Diensteanbieter bleibt es vorbehalten, nach eigenem Ermessen Inhalte einzelner Experten und Nutzer in besonders hervorgehobener Weise (z.B. als Banner auf der Startseite, Kategorienseiten, der Werbung für das Portal) unentgeltlich oder entgeltlich zu präsentieren, ohne dass ein Anspruch des Experten auf ebenfalls hervorgehobene Präsentation entsteht.

§ 8 Änderungen von Diensten

Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem homify-portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

§ 9 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Die auf dem homify-portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters, der anderen Experten, der Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf dem homify-portal vorgegebenen Rahmen nutzen.

(2) Die auf dem homify-portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise von anderen Experten, Nutzern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Experten sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Diensteanbieter nimmt von diesen Drittinhalten selbst in der Regel keine Kenntnis, führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

Sämtliche Inhalte auf dem homify-portal sind im Zweifel Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk des Diensteanbieters versehen sind oder eindeutig zur generellen Gestaltung des homify-portals gehören.

IV. Inanspruchnahme der Dienste auf dem homify-portal durch Sie

§ 10 Umfang der erlaubten Nutzung

(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem homify-portal sowie auf die Nutzung der auf dem homify-portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und zur Ansicht und Nutzung des homify-portals.

(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.

§ 11 Erstellung von Benutzerprofilen

(1) Soweit als Funktionalität auf dem homify-portal verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen des § 14.

(2) Der Diensteanbieter führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der Diensteanbieter leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.

§ 12 Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie

(1) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem Diensteanbieter jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

  • zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (zB durch Anzeige der Inhalte auf dem homify-portal),
  • zur Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Vorführung sowie zur Widergabe auf Bildträgern, soweit die vorgenannten Handlungen zur redaktionellen Nutzung, zur Werbung für oder Berichterstattung über das homify-portal dienen,
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die vorgenannten Verwertungshandlungen erforderlich ist, und
  • zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Experten, Nutzern und sonstigen Dritten im Umfang des § 13, dh. soweit die Nutzungshandlungen dieser Personen auf dem homify-portal oder mit Hilfe des homify-portal (zB. bei einem E-Mail-Dienst des homify-portals mit dem auch einzelne Bilder verschickt werden können) stattfinden, sowie weiterhin zur Werbung für das homify-portal oder zur Berichterstattung über das homify-portal.

Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem homify-portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht, mit Ausnahme von Handlungen der redaktionellen Nutzung, Werbung oder Berichterstattung, wenn derartige konkrete Handlungen zum Zeitpunkt des Löschens des Inhalts zumindest bereits konkret mit dem Inhalt geplant oder ausgeführt sind. Der Diensteanbieter bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Nutzern, Experten oder sonstigen Dritten bei Nutzung des homify-portals an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

(2) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem Diensteanbieter daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem homify-portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (zB durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem homify-portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren. Dies betrifft insbesondere Urheberrechte, Geschmacksmusterrechte, Patentrechte, Gebrauchsmusterrechte, das Recht am eigenen Bild etwaig abgebildeter Personen sowie sonstige Produkt- und Persönlichkeitsrechte und weiterhin die Einhaltung des Wettbewerbs- und Kartellrechts.

Sie stellen den Diensteanbieter auf erstes Anfordern von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Diensteanbieter wegen von Ihnen eingestellten Inhalten gelten gemacht werden. Der Diensteanbieter ist verpflichtet, sie alsbald von der Geltendmachung derartiger Ansprüche zu informieren. Nach Wahl des Diensteanbieters kann dieser sich zu den Bedingungen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes streitwertabhängig gegen die Ansprüche verteidigen oder den Experten auffordern, entsprechende Verteidigung zu übernehmen oder bereit zu stellen oder bei mangelhaften Erfolgsaussichten angemessenen Ansprüchen Dritter Folge leisten.

(3) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Gästebucheinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Experten oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 14 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 14 kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 14 wählen.

(4) Hinsichtlich des Rechts zur Urheberbenennung vereinbaren die Parteien, dass der Urheber ausreichend benannt ist, wenn der Benutzername im homify-portal angezeigt wird. Der Experte gewährleistet gegenüber dem Diensteanbieter, dass der Urheber mit dieser Form der Urheberbenennung einverstanden ist.

(5) Das homify-portal ist von der visuellen Wirkung der Bilder und hochwertigen Texten geprägt.

Sämtliche eingestellten Bilder müssen von hoher technischer und optischer Qualität sein.

Bilder und Produkte müssen vom Experten mit individuellen, aussagekräftigen Überschriften und Beschreibungen versehen sein, die das Besondere der Darstellung oder des Produkts hervorheben und über bloße technische Datenblätter hinausgehen müssen. Individuell bedeutet, dass die Überschriften und Beschreibungen nicht auf anderen Webseiten in identischer Form verwendet werden dürfen.

(6) Sofern Sie Bilder von Produkten auf das homify-portal einstellen, darf ein Verkauf der Produkte nicht ausschließlich über das homify-portal erfolgen. Sie sind verpflichtet, die Produkte über einen externen Online-Shop oder per Individualkommunikation zu verkaufen. Produktbilder dürfen ausschließlich direkt auf das konkrete Produkt im externen Online-Shop verlinken. Die angebotenen Produkte müssen thematisch zum homify-portal passen, dh. Möbel, Lampen und ähnliche Gegenstände der Außen- und Inneneinrichtung von Immobilien sind zulässig. Der externe Online-Shop darf sich in seiner optischen Gestaltung nicht an das homify-portal anlehnen. Der Verkauf muss entsprechend den Regelungen des jeweils geltenden Rechts erfolgen, insbesondere muss der Verkauf über den externe Online-Shop selbst so gestaltet sein, dass die Regelungen zum Wettbewerbsrecht, elektronischen Rechtsverkehr und Fernabsatz dort eingehalten werden. Soweit der externe Online-Shop ein Affiliate-Programm anbietet, muss dem Diensteanbieter auf dessen Wunsch die Teilnahme ermöglicht werden.

§ 13 Nutzungsrecht an auf dem homify-portal verfügbaren Inhalten

(1) Soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder auf dem homify-portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem homify-portal durch eine entsprechende Funktionalität (zB Download-Button) ermöglicht wird,

  • ​dürfen Sie die auf dem homify-portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an dem homify-portal beschränkt;
  • ​ist es Ihnen untersagt, die auf dem homify-portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem homify-portal als Funktionalität (zB mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).

(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

§ 14 Verbotene Aktivitäten

(1) Die auf dem homify-portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die Nutzung durch die Experten, Nutzer und sonstigen natürlichen Personen als Besucher des homify-portals bestimmt. Jede Nutzung von Inhalten anderer Experten für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken außerhalb des homify-portals ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten Nutzung zählen insbesondere

  • ​Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
  • ​jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (zB für den Versand unaufgeforderter E-Mails) und
  • das systematische Abrufen von Inhalten des homify-portals auf elektronischem Weg, insbesondere zur Erstellung einer eigenen Datenbank unter Nutzung der Inhalte des homify-portals.

(2) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem homify-portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:

  • ​das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
  • ​die Verwendung von Inhalten, durch die andere Experten, Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
  • ​die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (zB Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
  • (3) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem homify-portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Experten oder Nutzern (zB durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:

    • ​die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
    • ​die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
    • ​die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
    • ​die Belästigung anderer Experten oder Nutzer, zB durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Experten oder Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
    • ​die Aufforderung anderer Experten oder Nutzer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
    • ​die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem homify-portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem homify-portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

    (4) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des homify-portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.

    (5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des homify-portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an support@homify.com Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

    (6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

    § 15 Sperrung von Zugängen

    (1) Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zu dem homify-portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen sowie eine etwaige Entgeltleistung von Ihnen angemessen berücksichtigen. Der Diensteanbieter darf insbesondere sperren, wenn der Experte:

    1. den Diensteanbieter, dessen Mitarbeiter, andere Experten oder Nutzer beleidigt, Schmähkritik übt oder falsche Tatsachenbehauptungen aufstellt;
    2. das homify-portal oder dessen einzelne Funktionen über eine normale Form der Sachauseinandersetzung hinaus kritisiert;
    3. für Kritik am homify-portal, dem Diensteanbieter oder dessen Mitarbeiter, Diskussionsforen nutzt, die nicht ausdrücklich für Allgemeine Äußerungen über das homify-portal freigegeben sind;
    4. Inhalte, insbesondere Bilder, Überschriften und Beschreibungen in das homify-portal einstellt, die nicht § 14 Abs. 6 und 7 dieser Nutzungsbedingungen entsprechen, und auf Aufforderung die Inhalte nicht innerhalb von 48 Stunden verbessert;
    5. sein Profil nicht pflegt, insbesondere nicht aktualisiert;
    6. einen Benutzernamen verwendet, der nicht die Firma oder, wenn außerhalb des homify-portals keine Firma vom Experten geführt wird, den Nachnamen des Experten enthält; oder
    7. gegen das Strafrecht oder die guten Sitten verstößt.

    (2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.

    (3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem homify-portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem homify-portal anmelden.

    V. Haftungsbeschränkung

    § 16 Haftungsbeschränkung

    (1) Der Diensteanbieter haftet bei von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen verschuldeter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen haftet der Diensteanbieter gleich aus welchem Rechtsgrund nur, soweit ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Unberührt hiervon bleibt die Haftung wegen Verzugs, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften sowie die Haftung für Schäden aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

    (2) Die Haftung für leicht fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

    (3) Die vorstehenden Haftungsbestimmungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.

    (4) Eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung des Diensteanbieters nach § 536 a Abs. 1, 1. Alternative BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden sind, ist ausgeschlossen.

    VI. Sonstige Bestimmungen

    § 17 Salvatorische Klausel

    Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

    § 18 Anwendbares Recht

    Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

    § 19 Gerichtsstand

    Ist der Experte Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten Berlin.