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(Zu den Nutzungsbedingungen für Experten gelangen Sie hier.)
(1) Die Homify Online GmbH & Co. KG, Holländerstraße 34, 13407 Berlin, HRB 153618 B, eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg, Geschäftsführer: Philipp Dommermuth, E-Mail: robot@homify.de, Telefon: +49 (0) 30 16634680 (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf www.homify.de sowie als gesonderte Software (App z.B. für iOS, Android, Windows Phone, Nokia, Blackberry, Windows 8, MacOX oder weitere zukünftige Software-Plattformen) eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend unabhängig von der Zugangsform per Web oder App als „homify-portal“ benannt), über welche Besucher und angemeldete Nutzer die Arbeit von sog. Experten sowie Produkte ansehen und die ordnungsgemäß angemeldeten Experten und Nutzer miteinander in öffentlichen Kontakt treten und öffentlich kommunizieren können. Experten sollen Personen sein, die Waren oder Dienstleistungen geschäftlich auf oder außerhalb des homify-portals anbieten, die zu den auf der Plattform präsentierten Produkten und Ergebnissen führen, dh. in der Regel professionelle Architekten, Inneneinrichter, Handwerker, Möbelbauer und Ähnliches. Der Diensteanbieter prüft weder ob es sich bei einer als Experte angemeldeten Person tatsächlich um einen Experten im Sinne der Definition handelt noch desse Arbeitsqualität. Nutzer sind potentielle und tatsächliche Abnehmer der Leistungen, die zum dauerhaften Verbleib der Leistungen beim Nutzer handeln, dh. in der Regel Mieter oder Eigentümer von Immobilien. Weitere Informationen zu den Diensten finden sich in § 7.
(2) Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der kostenlosen Dienste durch den Diensteanbieter für Experten und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als angemeldeten Experten. Ergänzend gelten die Regelungen zum Datenschutz.
(1) Die Nutzung der auf dem homify-portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Nutzer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
(2) Die Anmeldung ist Ihnen als Nutzer nur erlaubt, wenn Sie volljährig, unbeschränkt geschäftsfähig sind und als Verbraucher handeln. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Mehrfachanmeldungen sind untersagt.
(1) Der Diensteanbieter bietet Ihnen einen kostenlosen Zugang zum Portal und den Basis-Diensten.
(2) Die während des Anmeldevorgangs vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden bzw. bei Facebook vor der Anmeldung korrekt hinterlegt sein.
(3) Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie behält sich der Diensteanbieter vor, diese auf Vollständigkeit und Plausibilität zu überprüfen. Sind die Angaben aus Sicht des Diensteanbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Diensteanbieters keine sonstigen Bedenken, schaltet der Diensteanbieter Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des homify-portals im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
(4) Spätestens beim ersten Einloggen nach der Anmeldung zum homify-portal sind Sie verpflichtet, in Ihrem Profil ein Impressum nach den gesetzlichen Bestimmungen zu hinterlegen. Der Diensteanbieter ist nicht verpflichtet, diese Angaben auf Vollständigkeit und Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen, da das Profil und die Präsentation von Informationen durch den Nutzer einen Telemediendienst des Nutzers darstellen und der Diensteanbieter insofern nur fremde Informationen speichert und bereitstellt. Die im Profil vorgesehenen Felder für diese Pflichtangaben dürfen nicht für andere Angaben genutzt werden als die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben.
(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Der Benutzername muss den Nachnamen des Nutzers enthalten. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung gem. § 3 (3) auf dem homify-portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem homify-portal und die Nutzung der auf dem homify-portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren.
Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Pflichtangaben und sonstige Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem homify-portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Telefax mit.
(1) Soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart, können beide Parteien den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist jederzeit kündigen. Die Möglichkeiten zur außerordentlichen Kündigung bleiben in jedem Fall unberührt.
(2) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Der Diensteanbieter behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren, sowie nach Ablauf von zwölf Monaten den Benutzernamen anderweitig neu zu vergeben.
(3) Der Diensteanbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.
(4) Der Nutzer wird vor Wirksamwerden der Kündigung, im Zweifel gleichzeitig mit Ausspruch seiner Kündigung, sämtliche auf dem homify-portal für ihn gespeicherte Daten herunterladen und sichern. Der Diensteanbieter ist nicht verpflichtet, einen Datenbankauszug zu erstellen oder nach Wirksamwerden der Kündigung Daten an den Nutzer herauszugeben.
(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem homify-portal Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können zB das öffentliche Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Nutzern oder Experten durch das Verfassen von Mitteilungen in Kontakt zu treten. Berücksichtigen Sie, dass alle Aktionen auf dem homify-portal von der Öffentlichkeit gesehen werden können, soweit dies nicht ausdrücklich anderweitig gekennzeichnet wird.
(2) Wenn Sie als Nutzer Kommentare abgeben oder Bilder einstellen, dann stellen Sie sich zudem auch der Diskussion hierüber mit anderen Experten und Nutzern, die hierzu die von Ihnen eingestellten Inhalte wiederum bewerten und kommentieren können. Kritik gehört zum Wesen dieser Möglichkeiten. Dem Diensteanbieter ist die Wahrung der Neutralität wichtig und er ist nur im Rahmen gesetzlicher Ansprüche verpflichtet, etwaige Bewertungen oder Kommentare zu löschen. Ein vertraglicher Löschungsanspruch des Nutzers gegen den Diensteanbieter besteht nicht. Nutzer, die sich gegebenenfalls Kritik nicht stellen wollen, sollten das homify-portal nicht für Kommentare oder mittels eigener Bilder nutzen. Nutzern ist es untersagt, Bewertungen zu eigenen oder fremden Zwecken, insbesondere zu Gunsten oder Ungunsten bestimmter Experten zu manipulieren, insbesondere sich hierfür einen Vorteil versprechen zu lassen.
(3) Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem homify-portal verfügbaren Funktionalitäten.
(4) Zu den auf dem homify-portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Diensteanbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die vom Diensteanbieter nicht gesondert kenntlich gemacht werden müssen – können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, die regelmäßig auf den Webseiten der Dritten zu finden sind. Der Nutzer wird sich selbständig über die insofern geltenden Regelungen informieren. Soweit der Nutzer im homify-portal Angaben zu seinem Nutzernamen bei Drittanbietern (Facebook, Twitter, Instagram, Linkedlin, Xing u.ä.) macht, beauftragt er hiermit den Diensteanbieter zugleich, auf dem homify-portal entsprechende Social-Media-Plug-Ins dieser Drittanbieter verknüpft mit dem Nutzernamen bereit zu stellen, auch wenn hierbei dann bei jedem Seitenaufruf ein Datenaustausch des Besuchers mit dem Drittanbieter erfolgt.
(5) Für sämtliche kostenpflichtige Dienste (auch solche, die innerhalb des Basis-Zugangs zugänglich sind) gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des homify-portals, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen.
Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem homify-portal verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie zB Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
(6) Dem Diensteanbieter bleibt es vorbehalten, nach eigenem Ermessen Inhalte einzelner Experten und Nutzer in besonders hervorgehobener Weise (z.B. als Banner auf der Startseite, Kategorienseiten, der Werbung für das Portal) unentgeltlich oder entgeltlich zu präsentieren, ohne dass ein Anspruch des Nutzers auf ebenfalls hervorgehobene Präsentation entsteht.
Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem homify-portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.
(1) Die auf dem homify-portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters, der anderen Experten, der Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf dem homify-portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
(2) Die auf dem homify-portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise von anderen Experten, Nutzern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Experten sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Diensteanbieter nimmt von diesen Drittinhalten selbst in der Regel keine Kenntnis, führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
Sämtliche Inhalte auf dem homify-portal sind im Zweifel Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk des Diensteanbieters versehen sind oder eindeutig zur generellen Gestaltung des homify-portals gehören.
(1) Der Diensteanbieter gibt Nutzern des homify-Portals die Möglichkeit, nach Experten für bestimmte Tätigkeitsbereiche zu suchen. Bei Eingabe eines Tätigkeitsbergriffs in die Suchleiste auf dem homify-Portal, werden dem Nutzer grundsätzlich solche Experten aus dem Bestand der bei homify registrierten Experten angezeigt, die den Suchbegriff im Rahmen Ihres Experten-Profils angelegt haben. Zudem haben Nutzer die Möglichkeit, einen geografischen Ort oder eine Postleizahl als weitere Suchbegriffe im Rahmen der Suche zu nutzen.
(2) Bei der automatisierten Zusammenstellung der Ergebnisse für die jeweilige Suchanfrage gibt es verschiedene Parameter, die in die Auswahl für das Suchergebnis einfließen, wobei die nachfolgenden Parameter den wesentlichen Einfluss auf die Zusammenstellung und die Reihenfolge der Suchergebnisliste haben:
(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem homify-portal sowie auf die Nutzung der auf dem homify-portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und zur Ansicht und Nutzung des homify-portals.
(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.
(1) Soweit als Funktionalität auf dem homify-portal verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen des § 15.
(2) Der Diensteanbieter führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der Diensteanbieter leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
(1) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem Diensteanbieter jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem homify-portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht, mit Ausnahme von Handlungen der redaktionellen Nutzung, Werbung oder Berichterstattung, wenn derartige konkrete Handlungen zum Zeitpunkt des Löschens des Inhalts zumindest bereits konkret mit dem Inhalt geplant oder ausgeführt sind. Der Diensteanbieter bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Nutzern, Experten oder sonstigen Dritten bei Nutzung des homify-portals an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.
(2) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.
Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem Diensteanbieter daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem homify-portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (zB durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem homify-portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren. Dies betrifft insbesondere Urheberrechte, Geschmacksmusterrechte, Patentrechte, Gebrauchsmusterrechte, das Recht am eigenen Bild etwaig abgebildeter Personen sowie sonstige Produkt- und Persönlichkeitsrechte und weiterhin die Einhaltung des Wettbewerbs- und Kartellrechts.
Sie stellen den Diensteanbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Diensteanbieter wegen von Ihnen eingestellten Inhalten gelten gemacht werden. Der Diensteanbieter ist verpflichtet, sie alsbald von der Geltendmachung derartiger Ansprüche zu informieren. Nach Wahl des Diensteanbieters kann dieser sich zu den Bedingungen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes streitwertabhängig gegen die Ansprüche verteidigen oder den Nutzer auffordern, entsprechende Verteidigung zu übernehmen oder bereit zu stellen oder bei mangelhaften Erfolgsaussichten angemessenen Ansprüchen Dritter Folge leisten.
(3) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Gästebucheinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 15 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 15 kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 15 wählen.
(4) Hinsichtlich des Rechts zur Urheberbenennung vereinbaren die Parteien, dass der Urheber ausreichend benannt ist, wenn der Benutzername im homify-portal angezeigt wird. Der Nutzer gewährleistet gegenüber dem Diensteanbieter, dass der Urheber mit dieser Form der Urheberbenennung einverstanden ist.
(5) Das homify-portal ist von der visuellen Wirkung der Bilder und hochwertigen Texten geprägt.
Sämtliche eingestellten Bilder müssen von hoher technischer und optischer Qualität sein.
Bilder und Produkte müssen vom Nutzer mit individuellen, aussagekräftigen Überschriften und Beschreibungen versehen sein, die das Besondere der Darstellung oder des Produkts hervorheben und über bloße technische Datenblätter hinausgehen müssen. Individuell bedeutet, dass die Überschriften und Beschreibungen nicht auf anderen Webseiten in identischer Form verwendet werden dürfen.
(6) Sie sind als Nutzer nicht berechtigt Inhalte, insbesondere Immobilien, Produkte sowie deren Abbildungen, zum Zweck des Verkaufs einer Ware, einer Immobilie oder zur Erbringung einer Dienstleistung oder zur Vermittlung des Verkaufs einer Ware, einer Immobilie oder einer Dienstleistung in das homify-portal einzustellen.
(1) Soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder auf dem homify-portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem homify-portal durch eine entsprechende Funktionalität (zB Download-Button) ermöglicht wird,
(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem homify-portal als Funktionalität (zB mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.
An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).
(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.
(1) Die auf dem homify-portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die Nutzung durch die Experten, Nutzer und sonstigen natürlichen Personen als Besucher des homify-portals bestimmt. Jede Nutzung von Inhalten von Experten oder anderer Nutzer für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken außerhalb des homify-portals ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten Nutzung zählen insbesondere
(2) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem homify-portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
(3) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem homify-portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Experten oder Nutzern (zB durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:
(4) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des homify-portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.
(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
(1) Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zu dem homify-portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen sowie eine etwaige Entgeltleistung von Ihnen angemessen berücksichtigen. Der Diensteanbieter darf insbesondere sperren, wenn der Nutzer:
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem homify-portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem homify-portal anmelden.
(1) Der Diensteanbieter haftet bei von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen verschuldeter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen haftet der Diensteanbieter gleich aus welchem Rechtsgrund nur, soweit ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Unberührt hiervon bleibt die Haftung wegen Verzugs, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften sowie die Haftung für Schäden aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Die Haftung für leicht fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die vorstehenden Haftungsbestimmungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.
(4) Eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung des Diensteanbieters nach § 536 a Abs. 1, 1. Alternative BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden sind, ist ausgeschlossen.
Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung, soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist.
Verbraucher haben Sie das nachfolgende Widerrufsrecht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Homify Online GmbH & Co. KG, Holländerstraße 34, 13407 Berlin
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der Vertragstext wird vom Diensteanbieter nicht gespeichert.
Der Diensteanbieter unterwirft sich keinen Verhaltenskodizies.
Den Kundendienst des Diensteanbieters erreichen Sie über die Eingangs dieses Dokument genannten Kontaktdaten.
